Profit Over People - irgendwie ganz einfach.

Rezension zu "Profit Over People".

Irgendwie ist bei Noam Chomsky immer alles ganz einfach. So einfach, wie es der Titel des neuen Buches von Chomsky nahe legt: Entweder geht es nach den Profitinteressen weniger oder die Mehrheit der Menschen kommt zu ihrem Recht. Meistens ist erstes der Fall – aber jeder verantwortungsvolle Mensch muss sich natürlich zweites wünschen und dafür engagieren. Chomsky polarisiert und schafft Eindeutigkeiten. Diese Einfachheit und Eindeutigkeit bringt dem amerikanischen Linguisten bei seinen Fans mitunter den Nimbus der Unfehlbarkeit ein.[1] Seine Kritiker, die aus ganz unterschiedlichen Lagern kommen, haben aus demselben Grund vermeintlich leichtes Spiel, wenn sie Chomsky „unzulässige Vereinfachungen“ vorwerfen.[2]
In der Tat braucht es für Chomsky keine detaillierte sozialwissenschaftliche Analyse, keine komplizierten ökonomischen Theorien und keine diffizile ethische Güterabwägung, um die Welt zu verstehen und zu wissen, worauf es ankommt. Für Chomsky reicht es offensichtlich aus, gründlich Zeitung zu lesen, um zu verstehen, was in der Welt passiert und um den Widerspruch zwischen Ideologie und Wirklichkeit zu entdecken. Immerhin kann er aus seiner Zeitungslektüre jeweils eine Menge Belege für seine Sicht der Dinge beibringen. Dabei erweist sich Chomsky zum einen als Pedant und zum anderen als Moralist.
Die Themen seiner politischen Schriften sind seit vierzig Jahren die gleichen: die gewalttätige amerikanische Außenpolitik und die „Fabrikation von Konsens“; d.h. die frappierende feiwillige Gleichschaltung der wichtigen US-Medien, wenn es um Fragen von nationalem Interesse geht. Mit den vier Essays zu „Neoliberalismus und Globaler Weltordnung“, so der Untertitel des Buches, bleibt Chomsky seinen Themen treu: Er untersucht die amerikanische Außenpolitik im Dienst der heimischen Wirtschaft und die Propaganda, die diese Tatsache zu verdecken sucht. Die Kernthese seiner Essays ist, dass die Rede von einer neuen liberalen Wirtschaftspolitik nur ein ideologisches Instrument ist, mit dem sich die USA und die anderen führenden Industrieländer ihren eigenen Konzernen den Zugang zu anderen Märkten sichern wollen. Die „Grundsätze dieser neoliberalen Ordnung“ sind nach Chomsky: „Liberalisierung von Handel und Finanzen, Preisregulierung über den Markt, Beendigung der Inflation (‚makroökonomische Stabilität’), Privatisierung“ (22). Diese Grundsätze würden mit Hilfe der internationalen Wirtschaftsinstitutionen Entwicklungsländern aufoktroyiert. Aber die, diese Grundsätze einfordern, hielten sich selbst nicht daran. Die Vereinigten Staaten hätten überhaupt keine Schwierigkeiten selbst gegen Freihandelsabkommen zu verstoßen und eigene Wirtschaftszweige mit Subventionen oder Einfuhrbeschränkungen zu schützen. Ebenso hätten „geistige Eigentumsrechte“, mit denen zum Beispiel die Pharmaindustrie von Entwicklungsländern blockiert würden, nichts mit einer liberalen Wirtschaftspolitik zu tun. Genauso wenig entspreche es der Idee des Freihandels, wenn rund 40% des Welthandels innerhalb von transnationalen Konzernen abgewickelt werde. Aber im Interesse dieser „Global Players“ werde die neoliberale Doktrin den Entwicklungsländern aufgezwungen. Das heißt, die westlichen Industrienationen handelten nach dem Motto: „Marktdisziplin für dich, aber nicht für mich, es sei denn, auf dem ‚Spielfeld’ gelten meine Regeln, was sich zumeist durch umfassende staatliche Interventionen erreichen lässt“ (83). Dabei zeigten vielfältige Erfahrungen, dass junge nationale Industrien sich nicht durch Öffnung für ausländische Investoren und freien Handel entwickeln, sondern durch eine Phase des Schutzes vor übermächtiger ausländischer Konkurrenz. Das sei in Europa und Amerika nicht anders als bei den sogenannten asiatischen Tigern. Aber darum gehe es ja auch nicht, dass sich konkurrenzfähige Wirtschaftszweige in den Ländern der Dritten Welt entwickeln, sondern dass die Privilegien amerikanischer Unternehmen in aller Welt erhalten blieben. Chomskys Beispiele aus den letzten vier Jahrzehnten zeigen, dass die amerikanische Außenpolitik immer schon den Interessen der amerikanischen Wirtschaft gedient hat. Die gegenwärtige neoliberale Politik ist also weder neu noch liberal.

Wenn Chomsky Recht hat, dann geht es also nicht in erster Linie um die richtige ökonomische Theorie. Dann geht es am Grundkonflikt vorbei, wenn man mit John Maynard Keynes im Gepäck gegen die monetaristischen Lehren der Chicago-Boys streitet. Das ist zwar auch wichtig, aber die handelnden Akteure betreiben Interessenpolitik, die sich an keine ökonomische Theorie hält, sondern diese nur in Anschlag bringt, wenn es argumentativ passt. Es geht auch am realen Konflikt vorbei, wenn linke Autoren die Verteidigung des Politischen fordern, weil die Politik seit dem Verschwinden der Sowjetunion der unbegrenzt herrschenden Ökonomie zu erliegen drohe. Manche Autoren fordern aus diesem Grunde, den Nationalstaat als einzigen Raum politischer Partizipation gegen die Zumutungen der globalisierten Wirtschaft stark zu machen. Nach Chomsky ist das eine trügerische Hoffnung. Die Regierungen der Nationalstaaten haben sich ja immer wieder zu Erfüllungsgehilfen transnational agierender Konzerne gemacht. Es geht also nicht um einen Antagonismus zwischen Politik und Wirtschaft, sondern - marxistisch formuliert – um den Konflikt zwischen Arbeit und Kapital – oder wie der libertäre Anarchist Chomsky sagt: zwischen Menschen und Profit.

Den Menschen traut Chomsky den Kampf gegen den Profit zu. Er setzt auf einzelne Gruppen, die sich im Protest gegen die herrschenden Verhältnisse in Wirtschaft und Politik engagieren: Menschenrechtsgruppen, Umweltschützer, Dritte-Welt-Gruppen, Globalisierungsgegner. Bei solchen Aktivisten, in den Industrieländern wie in der Dritten Welt, ist Chomsky dann auch sehr beliebt.[3] Sie sehen sich durch ihn in ihrem Selbstbild bestätigt: als Kämpfer für die gerechte Sache, Verteidiger der Menschenrechte, Anwälte der Schöpfung, David gegen Goliath. Denn Chomsky polarisiert: Das heißt, er legitimiert die einen mit ihren Interessen und delegitimiert die anderen. Der Einsatz für die Menschen ist in Ordnung, das Streben nach Profit nicht. Die Frage an Chomsky ist also, ob es legitim ist, im Namen der Moral Politik zu machen. So etwas bekommt schnell den Geruch des Fanatismus. Wer im Namen einer wie auch immer gearteten Moral auftritt, steht im Verdacht zu den „Feinden der offenen Gesellschaft“ zu gehören. In der Tat ist es eine reale Gefahr dieses Politikverständnisses, dass der Gegner dämonisiert wird. Und der, für den man vorgibt einzutreten, kann schnell paternalisiert werden.[4] Wer aber auf der anderen Seite auf normative Setzungen verzichtet und alle gesellschaftlichen Entwicklungen dem freien Spiel der Kräfte überlassen will, unterstützt immer die Macht des Faktischen, das heißt, die Mächtigen, die Fakten schaffen. Das wäre auch der Abschied von der Idee der Gerechtigkeit, die seit Jahrtausenden die politische Theorie bestimmt. Gerechtigkeit als politische Leitidee impliziert immer auch das Recht der Schwachen gegen die Macht der Starken. Vom Standpunkt der Gerechtigkeit gibt es legitime und illegitime Interessen. Darum geht das Anliegen von Chomsky in Ordnung. Und es ist wohltuend, dass die herrschenden Verhältnisse manchmal noch so deutlich beim Namen genannt werden wie bei Noam Chomsky.

[1] Ein Beispiel hierfür ist die erste deutschsprachige Biographie über Chomsky: Robert F. Barsky: Noam Chomsky. Libertärer Querdenker, Zürich 1999.

[2] So z.B. Hans-Christian Oeser in: Das Argument 238 (2000), 883-885.

[3] Ein Ereignis mag die Wertschätzung von Chomsky in Entwicklungsländern illustrieren: Das indische Nachrichtenmagazin „Frontline“ brachte 1996 anlässlich einer Vortragsreise von Chomsky eine Coverstory zu Chomsky. Man stelle sich das hierzulande vor: Chomsky kommt zu Vorträgen und sein Gesicht schmückt den „Spiegel“-Titel.

[4] Auf diese Gefahr hat Uschi Eid in ihrem Kommentar, Globalisierung und ihre Gegner, in: Kommune 3/01, 18, hingewiesen. Allerdings verbindet Eid damit die Kritik, dass die Globalisierungsgegner, die in Davos demonstriert haben, nicht demokratisch legitimiert seien. Das ist nun fast schon putzig angesichts der Tatsache, dass die Demonstranten damit nur das Schicksal der allermeisten Teilnehmer diese Gipfels teilten. Und schlimmer noch: Auch IWF und Weltbank haben keine demokratische Struktur und Legitimation.

Noam Chomsky: Profit Over People. Neoliberalismus und globale Weltordnung, Europa Verlag Hamburg / Wien, 2000, 160 Seiten, DM 24,50.

Kommune / September 2001