Die Rückkehr des gerechten Krieges.

Die „Prinzipien des gerechten Krieges lehren uns, dass wenn immer Menschen Krieg planen oder Krieg führen, dann ist es möglich und notwendig, die Heiligkeit des menschlichen Lebens zu bestätigen und die Prinzipien der für alle Menschen gleichen Würde zur Geltung zu bringen.“ So erklärten 60 amerikanische Intellektuelle im Februar 2002 der Welt, „wofür wir kämpfen“ und gaben der Politik ihrer Regierung damit den intellektuellen Segen[1]: Ein gerechter Krieg sei möglich und der „Krieg gegen den Terrorismus“ sei ein solcher gerechter Krieg.

Widerspruch kam unter anderem aus Deutschland: 103 Wissenschaftler, Künstler und Publizisten wandten sich gegen die amerikanischen Kollegen. Dabei lehnten sie die Tradition des gerechten Krieges rundherum ab: Der gerechte krieg sei ein „unglückseliger historischer Begriff, den wir nicht akzeptieren“.[2] In der Tat ist der gerechte Krieg in Deutschland nicht sehr beliebt – nicht mal bei den Kirchen, die diese Lehre in offiziellen Dokumenten noch tradieren. So nannten die katholischen deutschen Bischöfe ihr ausführliches Hirtenwort zum Frieden programmatisch „Gerechter Friede“[3] und der evangelische Bischof Wolfgang Huber erklärte am 15. Februar diesen Jahres kategorisch: „Eines haben wir durch die Erfahrungen des letzten Jahrhunderts gelernt: Es gibt nur einen gerechten Frieden, keinen gerechten Krieg.“[4]

Wie viele andere Begriffe der politischen Theorie ist auch der gerechte Krieg entscheidend in der Theologie geprägt worden: Für die Christen der ersten drei Jahrhunderte war der Kriegsdienst strikt verboten, weil er mit der Liebesbotschaft ihres Herrn und Meisters nicht vereinbar sei. Das änderte sich als die Christen zu einer privilegierten Religion des Römischen Reiches aufstiegen. Nun war die Frage: Wenn es darum geht, das „christliche Reich“ zu verteidigen, und damit die Freiheit des Glaubens, wie verhalten sich dann die Christen? Können Sie sich raushalten oder müssen sie sich auf irgend einer Art an der Verteidigung beteiligen? Der Kirchenvater Augustin gab darauf mit Überlegungen zu einem gerechten Krieg eine Antwort. Diese Idee wurde später bei Thomas von Aquin und in der spanischen Scholastik des 16. Jahrhunderts weiter entwickelt – und findet sich bis heute im katholischen Katechismus. Dabei ging es von Anfang an darum, dass nicht nur die Staatsräson entscheidend sein kann, wann ein Krieg gerecht ist. Nach dieser Tradition werden meist fünf Kriterien genannt, wann ein Krieg als gerecht gelten kann:

- Der Schaden, der durch einen Aggressor zugeführt wird, muss sicher feststehen und schwerwiegend sein.

-Alle anderen Mittel, den Aggressor zu bekämpfen, müssen wirkungslos sein, d.h. der Krieg muss wirklich das letzte, also einzig mögliche Mittel zur Verhinderung eines Angreifers sein (ultima ratio).

- Es muss Aussicht auf Erfolg bestehen.

- Der Krieg darf nicht mehr Schäden verursachen, als er verhindern kann.

- Nur eine rechtmäßige Autorität mit einer gerechten Absicht ist zum Kriegführen berechtigt.

Der evangelische Theologe und Publizist Götz Planer-Friedrich resümiert die fünf Kriterien des gerechten Krieges. „Die sogenannte Lehre vom gerechten krieg ist nach heutigem Erkenntnissen eigentlich eine Kriegsverhinderungstheorie gewesen. Sie ist aber nie als solche verwendet worden.“[5] In der Tat hat Augustin mit der Lehre vom gerechten Krieg die Eroberungen „christlicher“ römischer Kaiser legitimiert, Thomas von Aquin die Kreuzzüge und die spanischen Scholastiker die Eroberung Lateinamerikas. Das erklärt das Unbehagen sowohl der Theologen wie vieler anderer Intellektueller an diesem Stück abendländischer Tradition.

Freilich kommen die Kritiker des gerechten Krieges nicht ganz von ihm los. Spätestens seit dem Kosovo-Krieg werden Völkerrechtler, Ethiker und Kirchen durch die sogenannten „humanitären Interventionen“ herausgefordert: Wann ist eine militärische Intervention gerechtfertigt? Welche Autorität darf solch eine Intervention beschließen? Welche Vorraussetzungen müssen dafür vorliegen? Um diese Fragen zu beantworten greifen die deutschen katholischen Bischöfe in ihrem Hirtenwort wieder auf die Kriterien für einen gerechten Krieg zurück, freilich ohne dies explizit zu bennen.[6] Die offizielle evangelische Position ist ähnlich. Auch die Protestanten betonen den Vorrang gewaltfreier Konfliktlösungsmodelle, die zu einem „gerechten Frieden“ helfen sollen, wollen aber den Krieg als ultima ratio, also als letztes Mittel nicht ausschließen.[7] Dabei betonen die evangelischen Vordenker: „In dieser Formulierung kommt sachgemäß zum Ausdruck, dass Gewaltanwendung zum Schutz des Friedens ethisch gesehen den Grenzfall darstellt. Es ist darüber zu wachen, dass der Grenzfall wirklich Grenzfall bleibt“ und nicht – so könnte man ergänzen – als Schlagwort zum ideologischen Versatzstück der Kriegsrhethorik verkommt. Denn auf die ultima ratio, also darauf, dass alles andere als militärische Gewalt nicht helfe, berufen sich alle, die in den Krieg ziehen wollen – sei es Joschka Fischer, um Serbien zu bombardieren, sei es George Bush oder Tony Blair für einen Irak-Krieg. Dieser Befund kann nun auch noch dahingehend ausgeweitet werden, dass auch die Intellektuellen, die den gerechten Krieg wieder in die Diskussion gebracht haben, diesen zumeist auch nur als Schlagwort gebrauchen – und die Kriterien, wann ein Krieg ein legitim sein kann, eben nicht auf den konkreten Fall anwenden. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Die, die es ablehnen Kriege als gerecht zu bezeichnen, bewahren den kriegskritischen Gehalt dieses Traditionsstückes, während die, die wieder gerechte Kriege ausmachen, die dafür erforderlichen Kriterien geflissentlich übersehen.

So fehlt schon in dem Positonspapier „What we are fighting for“ die Frage, welche Institution den „Krieg gegen den Terrorismus“ autorisieren dürfe. Es fehlt eine Abwägung, ob überhaupt Aussicht auf Erfolg besteht, den Terrorismus mit Krieg zu besiegen, und ob der Krieg gegen den Terror nicht schon mehr Opfer gekostet habe, als er zu verhindern vorgibt.[8] Zu diesen Fragen kann man unterschiedliche Einschätzungen vertreten. Diese Fragen aber überhaupt nicht zu stellen, und sich trotzdem vollmundig auf die Idee des gerechten Krieges zu berufen, ist fast schon nassforsch.[9]

Das Vermeiden einer konkreten Anwendung der Kriterien eines gerechten Krieges ist bei denen, die einem Krieg das Wort reden, fast schon notorisch und wird entweder damit kompensiert, dass völlig überzogene Bedrohungsszenarien entworfen werden[10] oder – etwas akademischer – „die veränderte Weltlage nach dem 11. September“[11] alles erklären soll. Dann versinkt sozusagen alle ethische Abwägung im Abgrund des Bösen. Oder anders: Wenn dem Feind ein monströses Zerstörungspotential unterstellt wird, dann ist es nicht nur erlaubt, sondern sogar ethisch geboten, alles zu tun, um diese monströse Bedrohung abzuwenden.[12] Mitunter wird unter der Überschrift „gerechter Krieg“ auch vollständig auf eine ethische Argumentation verzichtet und nur politische Polemik geboten.[13]

Eine gewisse Ausnahme bildet der Jurist Gerard Bradley, der bei einem Symposium zum Irak-Krieg im September 2002 eine unentschiedene Position einnahm – vermutlich deswegen, weil er die Kriterien des gerechten Krieges teilweise ernst nahm.[14] Bei der Frage nach der Angemessenheit der Mittel stellte er eine Analogie her: „Wir würden sicher nicht unsere Städte und Dörfer oder die unserer Verbündeten bombardieren, um Terroristen zu fangen, die sich dort verstecken – und wir sollten das auch nicht in Irak oder in Afghanistan tun.“

Weiter auf diesem Weg ist der katholische Friedensethiker Gerhard Beestermöller gegangen, der einen Irak-Krieg ethisch bewertet.[15] Er bringt die Kriterien aus der Lehre vom gerechten Krieg innerhalb einer Kant’schen Präliminarethik zur Geltung: Mit Immanuel Kant geht Beestermöller davon aus, dass das Verhältnis zwischen Staaten nicht nach dem Recht des Stärkeren und Reicheren funktionieren sollte, sondern nach einer verbindlichen Rechtsordnung. Daher könne nur das ein gerechter Krieg sein, der einer Stärkung des internationalen Rechtes diene. Überspitzt: Nur der Krieg kann legitim sein, der zu seiner eigenen Abschaffung beiträgt. Demnach könne eine zum Krieg legitimierte Autorität nur die sein, die sich selbst unter die Herrschaft des Rechtes stelle. Das aber sei bei der derzeitigen amerikanischen Politik nicht der Fall: „Den USA geht also, so muss man schließen, die legitime auctoritas zu einem Krieg, gegen wen auch immer, ab, da ihre Politik nicht darauf zielt, den Rechtszustand in der Welt der Staaten, der auch Amerika binden würde zu fördern oder zumindest nicht zu destruieren.“[16]

Dabei ist es für Beestermöller nicht die entscheidende Frage, ob ein formaler Beschluss im UN-Sicherheitsrat vorliegt: „Die Ankündigung des US-Präsidenten auch ohne UN-Mandat zu intervenieren, hat jedes UN-Mandat für einen Krieg gegen Hussein dessen potenzieller Legitimationskraft beraubt. Bush stellt sich schon mit seiner Ankündigung außerhalb der und damit gegen die UN-Ordnung.“[17]

Und schließlich müssten auch mit UN-Mandat die anderen Kriterien aus der Lehre vom gerechten Krieg erfüllt sein: „Es muss von Hussein eine Bedrohung ausgehen, die nicht hinnehmbar ist und die exzeptionell ist. Es muss ja begründbar sein, warum man nur gegen ihn vorgeht und nicht gegen andere oder zumindest gegen ihn zuerst. Und dieses Urteil muss nach generalisierbaren Standards gefällt werden [...]. Es müsste darüber hinaus gezeigt werden, dass diese Gefährdung nicht unterhalb der Gewaltschwelle abgewendet werden kann. Es muss gezeigt werden, dass Gewalt wirklich erfolgreich sein kann, und nicht nur jene Übel, die man abwenden will, erst zeitigt. Drittens muss ich in einer Gesamtbilanz zeigen, dass die Übel, die der krieg als Ganzer anrichten wird, einen Krieg legitimieren - und da stell ich mir immer die Frage, ob die Amerikaner bereit wären, den krieg auch dann zu führen, wenn die negativen Folgen nicht die Menschen in der Golfregion sondern wir zu tragen hätten.“[18]

Wenn man also den „Krieg als letztes Mittel“ nicht nur als legitimierendes Schlagwort gebraucht, sondern die Kriterien aus der Lehre vom gerechten Krieg wirklich sorgsam anwendet, dann braucht man keine Angst vor der “Rückkehr des gerechten Krieges“ zu haben. Beestermöller zeigt, dass die alten Kriterien des gerechten Krieges – losgelöst aus ihrem historischen Kontext – nicht den Kontakt mit der Wirklichkeit scheuen müssen. Mit ihrer Hilfe können die politischen Bewegungen nach wie vor mit generalisierbaren ethischen Standards bewertet werden.

Kommune / März-April 2003