Wiederherstellung der Klassenmacht.

Der Fall von New York City markiert den Anfang: Dort wurde als Antwort auf die soziale Krise der 60er Jahre die öffentliche Beschäftigung ausgeweitet und kommunale Sozialleistungen erhöht – finanziert durch Bundeszuschüsse und Bankschulden. Zuerst strich Präsident Richard Nixon die Bundeszuschüsse, dann verweigerte 1975 eine Bankengruppe die weitere Umschuldung der Stadt. In einer Art Insolvenzverfahren wurden zunächst die Gläubiger bedient, der klägliche Rest nötigte die Stadt zu drastischen Sparmaßnahmen und den Abbau sozialer Standards und dem Beschneiden gewerkschaftlicher Macht. Für David Harvey war dies „ein Putsch der Finanzinstitute gegen die demokratisch gewählte Regierung von New York City“.
Andere würden die selbe Geschichte als Lehrbeispiel dafür nehmen, wie eine undisziplinierte Haushaltspolitik, die laufend soziale Geschenke verteilt, in den schmerzlichen Ruin führt.
Der britische Geograph David Harvey, der an der City University von New York lehrt, hält es aber mit dem ehemaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt.“ Und hinten kommt in der Tat eine Umverteilung von unten nach oben heraus: Die städtischen Angestellten und die Sozialhilfeempfänger bringen durch ihren Verzicht die Zinserträge für die Kapitalbesitzer auf. In dieser Perspektive war es dann eine infame Strategie, dass die Pensionsfonds der New Yorker Gewerkschaften in städtische Schuldpapiere investieren mussten. So konnte man beim nächsten Mal sagen, dass ja auch „um der kleinen Sparer“ willen die Forderungen der Gläubiger Vorrang haben müssen vor dem Wohl der Allgemeinheit.

New York City markiert für den marxistischen Theoretiker Harvey einen der Anfänge der „neoliberalen Wende“, die mit den Regierungen Thatcher und Reagan Fahrt aufnahm, aber keineswegs auf die beiden angelsächsischen Länder beschränkt blieb, sondern inzwischen nahezu alle Welt in unterschiedlicher Intensität erfasst hat. Charakterisiert ist diese neoliberale Wende für Harvey durch zunehmende Privatisierungen, eine wachsende Macht der Finanzinstitutionen, durch staatliche Umverteilungspolitik von unten nach oben und manipulatives Krisenmanagement wie sie in den Finanzkrisen der 80er und 90er Jahre zum Ausdruck kam. Durch Zinserhöhungen der USA wurde Mexiko in die erste Krise getrieben, später waren es dann die asiatischen Tigerstaaten, deren Bankensysteme unter Währungsspekulationen zusammenbrachen. Die Staaten wurden alle von der internationalen Gemeinschaft gerettet, d.h. gerettet wurden die Einnahmen der Gläubiger auf Kosten eines Großteils der Bevölkerung, die unter ebenfalls von internationalen Institutionen verordneten Sparmaßnahmen litt.
Die Pointe von Harvey ist nun, dass dies keine bedauerlichen Unfälle der Neoliberalisierung waren, sondern dass es einem guten Teil des wirtschaftlichen Establishments von Anfang an um die Wiederherstellung ihrer Klassenmacht ging. Harvey führt dafür nicht nur die Think Tanks und Lobbygruppen an, die die Politik im Interesse der großen Unternehmen beeinflusst haben und weiter beeinflussen. Sondern es kommt für ihn wieder darauf an, was hinten rauskommt: Die durchschnittlichen Wachstumsraten der Weltwirtschaft lagen in den 80ern und selbst in den „roaring nineties“ deutlich unter denen der 60er und 70er Jahre, aber seit den 80er Jahren geht die Einkommensverteilung weltweit immer weiter auseinander: Kapitalakkumulation durch Enteignung, nennt Harvey das.

Man kann diese Bilanz des Neoliberalismus zu grob finden. Zumal ja in den 80er und 90er Jahren nicht nur die reine neoliberale Lehre auf die Geschicke der Weltwirtschaft wirkte. Selbst bei den Protagonisten der neoliberalen Wende gab es – wie Harvey zu Recht betont – immer wieder pragmatische Abweichungen von der propagierten Theorie. Die USA, um nur ein Beispiel zu nennen, betreiben bis heute ein munteres deficit spendig, nicht zuletzt mit ihrem horrenden Verteidigungshaushalt, obwohl neoliberale Wirtschaftswissenschaftler strikte Haushaltsdisziplin anmahnen.
Aber die Stoßrichtng von Harvey scheint doch bedenkenswert: Zu schauen, was hinten rauskommt und in wessen Interesse das liegt, was da rauskommt. Dann wird eben auch der Begriff der „Klasse“, der vielleicht zu Unrecht aus der Mode gekommen ist, wieder interessant. Natürlich muss diese Interpretationslinie immer wieder an einzelnen Fällen überprüft werden, was Harvey in seinem Buch tut: Er mustert unterschiedliche Beispiele der Neoliberalisierung von Chile bis China, von Mexiko bis Südkorea.
Und Harvey dringt durch die Fallbeispiele hindurch zu den großen Fragen: Welches Recht gilt höher im Konfliktfall, wenn das Gläubigerinteresse gegen das Interesse des Allgemeinwohls steht wie im Fall von New York in den 70er Jahren: Gilt dann vor allem dass Recht auf Privateigentum und dem damit zu erwirtschaftenden Profit oder das Recht auf Lebenschancen? Stehen die bürgerlichen vor den sozialen Menschenrechten oder umgekehrt? Die Antworten werden nicht einfach sein, die Fragen nicht zu stellen aber hieße, den Ideologen das Feld zu überlassen.