Wie die Schafe zur Schlachtbank?

Nun kann man nicht bestreiten, dass in der Kirche Fehler gemacht worden sind – in einigen Landeskirchen mehr in anderen weniger. Die Evangelische Kirche von Westfalen gehört zu denen, bei denen eher mehr Fehler gemacht worden sind: So hat man nicht nur in die Versorgungskasse für die pensionierten Pfarrer zu wenig eingezahlt, sondern auch noch in den 90er Jahren Rücklagen zugunsten der neuen ostdeutschen Landeskirchen aufgelöst. Das geben die Verantwortlichen heute gerne zu, geschahen diese Sünden doch vor Ihrer Zeit.

Der Tenor ist klar: Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Die fetten Jahre sind vorbei. Und nach Ansicht der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) kommen die fetten Jahre auch nicht wieder, wiewohl seit letztem Jahr die Kirchensteuereinnahmen wieder steigen. Bei der EKD rechnet man, dass bis zum Jahr 2030 die Zahl der Gemeindeglieder um ein Drittel und die Finanzkraft um die Hälfte abnehme – so zu lesen im Reformpapier „Kirche der Freiheit“.

An dieser Stelle ist aber spätestens Misstrauen angebracht. Genauso ist Misstrauen angebracht, wenn der Präses der westfälischen Landeskirche, Alfred Buß, in einem Brandbrief an alle Mitarbeiter letztes Jahr geschrieben hat, dass die westfälische Landeskirche in den Jahren 1970 bis 1997 etwa 20 Prozent ihrer Mitglieder verloren habe, aber im selben Zeitraum ihre Beschäftigtenzahl um fast 90 Prozent erhöht habe. Damit soll wohl signalisiert werden, die Kirche habe über ihre Verhältnisse gelebt. Da bringt der Präses aber, höflich formuliert, Sachen zusammen, die nur bedingt zusammen gehören. Denn die Entwicklung der Kirchensteuer hängt eben nicht zuerst an der demografischen Entwicklung, sondern an der wirtschaftlichen Entwicklung, genauer an der Entwicklung der Einkommenssteuer. Das hängt damit zusammen, dass die Kirchensteuer ein Prozentsatz der Lohn- und Einkommenssteuer ist: 8-9 Prozent der Einkommenssteuer je nach Bundesland.

Klingelt bei Peer Steinbrück die Kasse, dann klingelt sie auch bei der Kirche. Und Wirtschaftsleistung und Steueraufkommen können auch bei abnehmender Bevölkerung durchaus steigen – so geschehen in den Jahren, die der Präses anvisiert: Laut einer Statistik der Evangelischen Kirche in Deutschland sind zwischen 1975 und 2002 die Kirchenmitglieder in den westlichen Gliedkirchen um circa 17 Prozent zurückgegangen. Die Kirchensteuer ist im selben Zeitraum aber um mehr als 100 Prozent gestiegen – etwas mehr als der allgemeine Preisindex. Der Zusammenhang den Präses Buß suggeriert – weniger Kirchenmitglieder gleich weniger Geld – ist also falsch. Die zitierte EKD-Statistik – ironische Volte der Geschichte – findet sich im Anhang der Hausaltsrede von Klaus Winterhoff von der letzten Synode der westfälischen Landeskirche. Den Synodalen könnte sie also bekannt sein. Die selbe Statistik sollte auch misstrauisch gegenüber den EKD-Prognosen über die abnehmenden Finanzmittel in den nächsten 23 Jahren stimmen.

Der Zusammenhang zwischen Steuergesetzgebung und Kirchensteueraufkommen erhellt nun auch die Mindereinnahmen der Evangelischen Kirche in den Jahren 2000 bis 2005. Sinkt die Einkommenssteuer wie in der großen Steuerreform der rot-grünen Regierung zwischen 2001 und 2005, dann sinken also auch automatisch die Einnahmen der Kirchen. Vizepräses Klaus Winterhoff von der Evangelischen Kirche von Westfalen macht die Rechnung so auf: Man könne nur sehr schwer quantifizieren, wie Demografie, wirtschaftliche Entwicklung und Steuerreform das Kirchensteueraufkommen belasteten. „Wenn wir die letzten Jahre sehen, wird man sagen müssen, dass die Steuerreform uns ein Minus bei der Kirchensteuer von rund 10 bis 14 Prozent eingebracht hat.“

Auch bei der EKD in Hannover rechnet man mit 8 bis 10 Prozent Verlusten durch die Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung. Das hieße dann, dass der bundesweite Kirchensteuerrückgang zwischen den Jahren 2000 bis 2005 zu über der Hälfte bis rund zwei Drittel zu Lasten der Steuerreform geht.

Hat also die frühere Bundesregierung die Kirchen zur Steuerreform wie die Schafe zur Schlachtbank geführt? Keineswegs. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Politik und Kirchen wurde vor der Steuerreform angeboten, dass die Kirchen ihre Besteuerungsgrundlage ändern könnten: Dass die Kirchensteuer nicht mehr abhängig von der Einkommenssteuer sei, sondern direkt auf das Brutto-Einkommen erhoben würde. Am lautesten hat dafür der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck geworben. Nachdem der damalige Vorsitzende des Finanzausschusses der EKD, Beatus Fischer, zuerst verhalten Zustimmung signalisiert hat, schwenkte sie evangelische Kirche später auf die ablehnende Haltung der Katholischen Kirche ein: Zu kompliziert und praktisch nicht durchführbar hieß die überraschende Diagnose der Kirche – wiewohl der Staat, dessen Finanzämter die Kirchensteuer einziehen, keine grundsätzlichen Bedenken hatte. „Ja, da müssen Sie erst mal definieren, was ist denn das Brutto-Gehalt?“ fragt Klaus Winterhoff. „Wie halten wir es mit der Anerkennung von Kinderfreibeträgen“ – über solche und ähnliche Fragen hätte man sich in den Synoden unterhalten müssen: „Können Sie sich vorstellen, dass man dann zu einer Gerechtigkeitsdebatte in den Synoden kommen kann über einen vernünftigen neuen Kirchensteuertarif?“ Eine Diskussion über steuerrechtliche Einzelheiten in Synoden mag sich Winterhoff jedenfalls nicht vorstellen.

Und der Präses der westfälischen Landeskirche sekundiert seinem Vizepräses: Die Kirche halte sich besser an die Steuerpolitik des Staates und schaffe keine eigene Besteuerungsgrundlage, so Alfred Buß: „Weil wir auch in der Kirche nicht besser wissen, wie man Steuergesetzgebung betreibt, als der Staat es gegenwärtig weiß.“ Die Kirche vollzieht also die Verlagerung von direkten auf indirekte Steuern fraglos mit. Da könnte man unter Gesichtspunkten der Gerechtigkeit auch zu anderen Ergebnissen kommen.
Aber die Kirchenleitungen haben diese Fragen in der Arbeitsgruppe zwischen den Länderfinanzministern und Kirchenvertretern schnell beerdigt. Stattdessen wurde, ganz am Puls der Gesellschaft, der Blues von der demografischen Entwicklung gesungen – und bei den Mitarbeitenden in Kirche und Diakonie gespart.

Publik Forum / 27.7.2007